AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Unicake

 

Präambel

 

Die Unicake Gmbh, vertreten durch die Geschäftsführerin Luisa Gallardo Leon, Neue Bahnhofstraße 20, 8535 Edingen-Neckarhausen, Deutschland (nachfolgend „Unicake“ genannt), bietet unter https://uni-cake.de/ in Form eines Onlineshops frische Backwaren, wie Cookies und Brownies, personalisierte Brownies, Backzubehör und Gutscheine für die auf der Webseite verfügbaren Produkte an.

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich und Änderungen 

1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Unicake und den jeweiligen Kund:innen und gelten ausschließlich, d.h. entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kund:in werden nicht anerkannt, es sei denn, Unicake hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

2. Sie gelten sowohl gegenüber Verbraucher:innen als auch gegenüber Unternehmer:innen. Verbraucher:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer:in im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Unicake behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Unicake wird der Kund:in die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung der Kund:in zu den geänderten Geschäftsbedingungen, ist Unicake dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen

4. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen grundsätzlich mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung

5. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:

a.     individuelle Vereinbarungen

b.     diese allgemeinen Geschäftsbedingungen

c.      die gesetzlichen Regelungen.

 

 

§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Leistungsumfang, Leistungsort

 

1.     Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder Gutscheinen durch Unicake an die Kund:in

 

2.     Die Kund:in kann über die Website von Unicake eine Bestellung über Backwaren oder anderes Backzubehör tätigen. Nach Hinzufügen der gewünschten Artikel in den Warenkorb, Eingabe der Kundendaten und Wahl der Zahlungsmodalität wird ein Angebot durch die Kund:in mit Betätigung des „Jetzt kaufen“-Buttons oder einem ähnlich formulierten Button beim gewählten Zahlungsdienstleister abgegeben. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt durch Versand einer Bestellbestätigung an die Kund:in

 

3.     In der Bestellbestätigung werden der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Darüber hinaus können Kund:innen, welche ein Kundenkonto angelegt haben, ihre jeweiligen Bestellungen über das Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen

 

4.     Der Vertragsschluss über den Erwerb von digitalen Gutscheinen zum Selbstausdruck kommt zustande, indem die Kund:in einen der zur Auswahl stehenden Gutscheinwerte auswählt und zum Warenkorb hinzufügt. Mit Betätigung des „Jetzt kaufen“-Buttons gibt die Kund:in das Angebot ab. Mit Übersendung einer Bestätigungsemail mit dem Vertragstext und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die Kund:in erfolgt die Annahme durch Unicake

 

5.     Gutscheine besitzen eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren ab Austellungsdatum. Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen

 

6.     Alle Preise verstehen sich als Brutto-Europreise

 

7.     Bei Abschluss des Vertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Die Kund:in hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Bezahlungsmodalitäten zu wählen.

 

8.     Unicake ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages ihrerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird in diesem Fall die Kund:in unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Verkäufer behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen.

 

 

§3 Versand

  1. Die Kund:in trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung von Unicake nach Maßgabe der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Versandkostentabelle auf der Webseite von Unicake.
  2. Unicake bietet die Option „Versand zum Wunschtermin“ an. Hierbei verpflichtet sich Unicake nur zur termingerechten Vorbereitung der Waren zum Versand und Übergabe an die Versanddienstleister einen Tag vor dem gewünschten Liefertermin. Dabei kann jedoch eine Lieferung zum Wunschtermin nicht garantiert werden, da die Auslieferung durch die Versanddienstleister erfolgt und damit nicht im Einflussbereich von Unicake steht.

 

 

§ 4 Pflichten der Kund:in

 

1.     Die Pflichten der Kund:in ergeben sich aus den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Geschäftsbedingungen.

2.     Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten der Kund:in ergeben sich grundsätzlich aus dem jeweiligen Angebot und diesen Bedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend.  

3.   3.  Für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, räumt die Kund:in Unicake ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung für die Herstellung der personalisierten Brownies ein.

4.     Sofern Dritte Ansprüche nach der vorangegangenen Ziffer gegenüber Unicake geltend machen, wird Unicake die Kund:in hierüber unverzüglich informieren. Die Kund:in verpflichtet sich, Unicake insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, Unicake bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit Unicake kein Mitverschulden zur Last fällt.

5.     Die Kund:in verpflichtet sich, vor Verzehr der Lebensmittel die Zutatenliste auf mögliche Allergene zu überprüfen. Diese Liste ist in der Artikelbeschreibung des jeweiligen Produktes auf der Webseite jederzeit aufrufbar.  

6.     Die Kund:in verpflichtet sich bei Bestellung von personalisierten Backwaren ein entsprechendes Motiv in einem unterstützten Format im dafür vorgesehenen Feld hochzuladen. Etwaige Fristen beginnen erst mit erfolgreichem Hochladen des entsprechenden Motivs.

7.     Die Kund:in wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen Unicake unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt die Kund:in die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

 8.     Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. Absatz 8 nicht feststellbar sind, müssen Unicake unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

 

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1.     Für etwaige Mängel stehen der Kund:in gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt. Für Verbraucher:innen werden die Gewährleistungsrechte durch diese AGB nicht beschränkt.

2.     Sofern die Kund:in Unternehmer:in ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher:innen gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.

3.     Unicake haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.

4.     Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Kund:in regelmäßig vertrauen darf.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang

1.     Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Unicake.

2.     Wenn die Kund:in Unternehmer:in ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf die Unternehmer:in über. Bei Verbraucher:innen  liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an die Kund:in vor.

§ 7 Verzug und Verzugskosten

1.     Kund:innen, die nicht Verbraucher:innen sind, geraten in Verzug, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet haben.

2.     Verbraucher:innen geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

3.     Unicake ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 € gegenüber Kund:innen geltend zu machen. Der Kund:in ist der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 8 Höhere Gewalt

 

Unicake ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen, Epidemien und Pandemien.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

 

1.     Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.

2.     Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, soweit die Kund:in nicht Verbraucher:in ist. Die Anwendung UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

3.     Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von Unicake als Gerichtsstand vereinbart.

4.     Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Unicake ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 13.01.2025